Zu den AGB für Erstanbieter und Urheber ...

Zu den AGB für Käufer ...

AGB für Erstanbieter und Urheber (Künstler)

von Musik- und anderen Virtuellen Gütern in Dateiform im PotatoSystem 2.0
der 4FriendsOnly.com Internet Technologies AG, Ilmenau
nachstehend 4FO AG genannt

Stand: 01/2008

Diese AGBs lösen die alten AGBs vom Stand 01/2005 ab. In der Übergangszeit (bis Mitte 2008) können hier die alten AGBs eingesehen werden. Wir haben uns bemüht möglichst wenig zu ändern.

1. Geltungsbereich und Definition

Die nachfolgenden Bedingungen regeln den Vertrieb von kostenpflichtigen Internet-Angeboten und Internet-Diensten durch die 4FriendsOnly.com Internet Technologies AG (im Weiteren als 4FO AG bezeichnet) unter Nutzung des PotatoSystems und des darin verwendeten Online-Payment-Systems Paybest. Die 4FO AG widerspricht ausdrücklich anders lautenden Bedingungen des Kunden. Ein Vertrag zwischen der 4FO AG und dem Kunden (Erstanbieter und Urheber) kommt nur auf Grundlage der vorliegenden AGB zustande. Mit Vertragsabschluss (durch die unterschriebene Anmeldebestätigung) werden die AGB anerkannt und bestätigt.

2. Vertragsgegenstand

Die 4FO AG betreibt das PotatoSystem. Mit diesem System vermittelt die 4FO AG Datei-Downloads kostenpflichtig an Endverbraucher (Nutzer, User). Der Endverbraucher erhält nach der Online-Bezahlung über Paybest Zugang zu den vom Erstanbieter zur Verfügung gestellten Dateien (z.B. MP3-Dateien). Jedem registrierten Endverbraucher wird die Möglichkeit des Wiederverkaufs innerhalb des PotatoSystems geboten. Die genaue Beschreibung der Leistungen, die dem Endverbraucher zustehen, finden sich in den AGB für User. Die vorliegenden AGB regeln die Zusammenarbeit der Erstanbieter und Urheber mit der 4FO AG.

Definition des Begriffs Erstanbieter: Unter Erstanbieter werden im Folgenden die natürlichen oder juristischen Personen bezeichnet, die kostenpflichtige Dateien für den Vertrieb über das PotatoSystem auf einem Web-Server bereitstellen. Ein Erstanbieter ist entweder gleichzeitig der Urheber dieser Dateien oder er ist von einem Urheber dazu beauftragt die Dateien über das PotatoSystem zu vertreiben.

Definition des Begriffs Urheber bzw. Künstler: Unter Urheber bzw. Künstler verstehen wir die natürlichen und juristischen Personen, die das geistige Eigentum an der Datei besitzen. Ist der Erstanbieter nicht identisch mit den Urhebern, so muss er die Erlaubnis der Urheber einholen. Natürlich muss der Erstanbieter alle beteiligten Rechteinhaber berücksichtigen.

Definition des Begriffs Endverbraucher: Unter Endverbraucher werden die Personen bezeichnet, die über das PotatoSystem angebotene Dateien der Erstanbieter in Anspruch nehmen.

3. Leistungsumfang der 4FO AG

Inkasso der Endverbraucher.

Transfer der zum Vertrieb bestimmten Dateien und der zugehörigen Vorschau-Dateien vom Erstanbieter zum Kunden. Zwischenspeicherung der Vertiebsdateien zum Zwecke der Lastvermeidung beim Erstanbieter.

Protokollierung aller Registierungen und Kauftransaktionen.

Durchführung des Weiterkaufs durch registierte Käufer im PotatoSystem.

Abrechnung mit der GEMA und Freibank

Führen eines Accounts für Erstanbieter und Urheber, auf dem die erzielten Umsätze summiert werden.

Durchführung von Auszahlungen aus diesen Accounts.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Erstanbieters

Der Erstanbieter stellt die zum Vertrieb bestimmten Dateien gegebenenfalls inklusive Vorschau-Dateien für das PotatoSystem auf einen eigenen Server bereit bzw. lädt die Dateien inklusiv der Vorschau-Dateien auf den zur Verfügung gestellten Webspace hoch. Die Dateien auf dem eigenen Server müssen für das PotatoSystem ständig erreichbar sein.

Der Erstanbieter besitzt sämtliche benötigte Rechte für den Vertrieb der Dateien im Internet.

Der Erstanbieter macht im Registrierungsformular bezüglich der Urheber/Künstler und deren Dateien korrekte und vollständige Angaben.

5. Laufzeit/Kündigung

Der Vertrag tritt mit der Registrierung im Systems und der Übersendung der unterschriebenen Anmeldebestätigung an die 4FO AG in Kraft und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende von beiden Parteien schriftlich gekündigt werden. Der Vertrag gilt als sofort beendet, wenn gegen eine der beiden Vertragsparteien ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird. Für den Fall einer Preisänderung für genutzte Tarife zu Ungunsten einer Auszahlung, steht den Vertragsparteien ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Dieses Kündigungsrecht kann längstens 4 Wochen nach der Ankündigung der Preisänderung ausgeübt werden.

6. Vergütung und Auszahlungen

Dem Erstanbieter und seinen Urhebern wird der Einblick in eine Online-Statistik ermöglicht. Darin sind alle Käufe seitens der Endverbraucher mit den vom Erstanbieter festgelegten Preisen und dem für den Erstanbieter vereinbarten Auszahlungsanteil (abzüglich GEMA-Anteil) ausgewiesen. Es gilt das jeweils aktuelle Provisionsmodell und Preisliste der 4FO AG. Das alte Provisionsmodell (bis 01/2008) gilt für alte Inhalte bis auf Weiteres unverändert fort. Erstanbieter haben die Möglichtkeit in das neue Provisionsmodell zu wechseln. Der Wechsel erfolgt durch den Wechsel in einen der neuen Accounts (PotatoSystem 2.0). Ein Wechsel in das alte Provisionsmodell ist nicht möglich.

Erstanbieter und deren Urheber können jederzeit (jedoch maximal einmal pro Monat) eine Auszahlung von Ihrem PotatoSystem-Account veranlassen, sofern der Auszahlungsbetrag eine Mindestsumme erreicht. Der Mindestbetrag lautet 20 Euro. Gegen eine Bearbeitungsgebühr von 2 Euro können auch Auszahlungen unter 20 Euro veranlasst werden.

Zahlungsunfähigkeit des Endverbrauchers/Nutzers:

Die Zahlungsempfänger (Erstanbieter, Urheber, Wiederverkäufer, GEMA und das PotatoSystem) tragen für alle von der 4FO AG eingezogenen Zahlungen das Risiko der Zahlungsunfähigkeit des Nutzers ("Delkredere-Risiko"). Der Delkredere-Fall gilt als eingetreten, wenn der Nutzer die von der 4FO AG veranlassten Zahlungen nicht form- und fristgerecht gegenüber der 4FO AG erfüllt. Einer weitergehenden Mahnung seitens 4FO AG bedarf es nicht.

Rücktrittserklärung durch die 4FO AG: Die 4FO AG wird den Zahlungsempfängern über den Delkredere-Fall, über von der Zahlstelle nicht bezahlte oder wegen Widerspruchs des Nutzers zurückgegebene Lastschriften oder Kreditkartentransaktionen oder Reklamierte Telefonabrechnungen sowie über die Erhebung von Einreden, Einwendungen oder sonstigen Reklamationen des Nutzers unterrichten und den Anbieter bei der Durchsetzung seiner Forderung gegen den Nutzer, insbesondere durch Übermittlung aller für die Einforderung der Forderung vorhandenen relevanten Daten, unterstützen, soweit dem nicht gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

Das PotatoSystem trägt die der 4FO AG von der beauftragten Zahlstelle in Rechnung gestellten zusätzlichen Gebühren bei Zahlungsausfall.

Das PotatoSystem und Paybest treten bei den Zahlungsvorgängen lediglich als Vermittler zwischen dem Nutzer und den Zahlungsempfängern auf. Sollte bei dem Zahlungsvorgang durch den Nutzer ein zusätzlicher E-Payment Betreiber eingesetzt werden, so gelten dessen AGB automatisch auch für die Geschäftsbeziehung zu den Zahlungsempfängern. Der Erstanbieter und Urheber erkennen diese AGB hiermit an. Die 4FO AG erbringt keine Bankdienstleistungen.

Zahlungsvorgänge der Endverbraucher sind bis zu 4 Wochen noch als schwebend gebucht. Innerhalb dieser Stornierungszeitspanne besteht kein Auszahlungsanspruch durch den Erstanbieter.

Bei Zahlungsvorgängen, die den Verdacht auf Betrug entstehen lassen, behält sich die 4FO AG ein fristloses Kündigungsrecht gegen den Erstanbieter vor.

7. Gewährleistung und Haftung

Die 4FO AG wird nach bestem Wissen und Können für ein fehlerfreies Funktionieren des Systems Sorge tragen und angezeigte Störungen schnellstmöglich beheben. Beide Parteien haften für Schäden gleich welcher Art nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die 4FO AG nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vertragliche und außervertragliche Haftung der 4FO AG auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der 4FO AG gilt. Schadensersatzansprüche wegen Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Haftungsbeschränkungen unberührt.

Bei Leistungsverzögerungen und -ausfällen insbesondere bei höherer Gewalt, bei Arbeitskampfmaßnahmen, bei unvorhergesehenem Ausfall von Energie, bei behördlichen Maßnahmen und bei sonstigen unabwendbaren Ereignissen, die nicht durch die 4FO AG zu vertreten sind, haftet die 4FO AG nicht.

Die 4FO AG kann ein ständig stabiles Telefon- und Internetnetz nicht gewährleisten. Daher kann die 4FO AG keine Gewähr für eine ständige technische Funktionsfähigkeit des PotatoSystems übernehmen.

8. Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich einander zur Verschwiegenheit. Diese Verschwiegenheitspflicht umfasst sämtliche Informationen über den jeweiligen Vertragskunden und dessen Beteiligungsunternehmen sowie über deren (potentielle) Vertragspartner. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Dritte von Geschäftsgeheimnissen keine Kenntnis erlangen. Diese Verschwiegenheitspflicht besteht auch nach der Beendigung des Vertrages fort.

9. Datenschutz

Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten des Erstanbieter und der Urheber werden gespeichert. Erstanbieter und Urheber stimmen hiermit ausdrücklich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu.

10. Übertragung und Abtretung

Erstanbieter und Urheber sind nicht berechtigt, Ansprüche gegen die 4FO AG an Dritte abzutreten, soweit sich diese Ansprüche aus dem Vertrag über die Nutzung des PotatoSystems ergeben. Die 4FO AG kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Zustimmung durch die Erstanbieter und Urheber auf einen Dritten übertragen.

11. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ilmenau.

Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB erfolgen durch Bekanntmachung auf der Website www.potatosystem.com. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Erstanbieter und Urheber als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen von 4FO AG. Verweise des Erstanbieters und Urhebers auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden.

Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

AGB für Käufer

von Musik- und anderen Virtuellen Gütern in Dateiform im PotatoSystem 2.0
der 4FriendsOnly.com Internet Technologies AG, Ilmenau
nachstehend 4FO AG genannt

Stand: 01/2008

Diese AGBs lösen die alten AGBs vom Stand 01/2005 ab. In der Übergangszeit (bis Mitte 2008) können hier die alten AGBs eingesehen werden. Wir haben uns bemüht möglichst wenig zu ändern.

Die AGBs für Erstanbieter (Rechteinhaber, Urheber) befinden sich hier.

Lieber Nutzer bzw. Kunde des PotatoSystems. Auch wir kommen nicht um das sogenannte Kleingedruckte herum. Wir haben uns bei der Erstellung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen bemüht, so nutzerfreundlich wie nur irgend möglich zu sein. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der 4FriendsOnly.com Internet Technologies AG, im folgenden 4FO AG genannt.

1. Geltungsbereich und Definition

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jede Nutzung des PotatoSystems. Mit diesem System vermittelt die 4FO AG Internetinhalte und -dienste (im weiteren kurz als Inhalte bezeichnet) kostenpflichtig an den Nutzer (bzw. Endverbraucher). Der Nutzer bzw. Kunde erhält über die Bezahlung im Internetbezahlsystem Paybest (bitte beachten Sie auch die AGBs von Paybest, unter Paybest.de) Zugang zu den Inhalten (die entweder von der 4FO AG direkt oder von Geschäftspartnern der 4FO AG technisch bereitgestellt werden). Der Käufer erhält mit der Registrierung im PotatoSystem automatisch Zugang zum System Spreadbox, welches ebenfalls von der 4FO AG betrieben wird (bitte beachten Sie auch die AGBs von Spreadbox, unter www.Spreadbox.net).

Grundlage eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 4FO AG, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie (der Nutzer des PotatoSystems) mit Vertragsabschluss bei uns anerkennen und bestätigen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen derselben sind im Internet jederzeit unter www.potatosystem.com/info/de/agb abrufbar und können ausgedruckt werden. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen des PotatoSystems.

2. Leistungsbeschreibung

a) Allgemeine Leistungsbeschreibung des PotatoSystems

Die 4FO AG bietet den Nutzern die Möglichkeit, über das PotatoSystem tarifierte Inhalte der 4FO AG oder verschiedener Geschäftspartner der 4FO AG abzurufen.

Für die Bezahlung der Inhalte stehen dem Nutzer die Bezahlsysteme von Paybest zur Verfügung. Bitte beachten Sie hierbei auch die AGBs von Paybest, unter Paybest.de.

Dem Nutzer werden die Inhalte zum Download bereitgestellt. Hierfür muss der Nutzer sich nicht im PotatoSystem registieren. Allerdings hat der Nutzer ohne Registrierung keinen Anspruch auf diverse erweiterte Leistungen im PotatoSystem.

Die über das PotatoSystem zum Download bereitgestellten Inhalte sind Urheberrechtlich geschützt und dürfen nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Die eigene Verbreitung der Dateien bzw. Vorschau-Dateien selbst über das Internet ist untersagt.

b) Erweiterte Leistungsbeschreibung des PotatoSystems

Nutzer, die sich unter Angabe eines selbst gewählten Login-Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse im PotatoSystem anmelden, erhalten Zugang zu zusätzlichen Leistungen des PotatoSystems. Die eindeutig gewählte E-Mail-Adresse kann als Login-Name genutzt werden. Die 4FO AG teilt jedem angemeldeten Nutzer eine Kundennummer zu. Die 4FO AG gewährt mit den gleichen Daten (Passwort, E-Mail-Adresse und Kundennummer) ab April 2008 Zugang zur Spreadbox (www.Spreadbox.net), ein Zusatzdienst der 4FO AG.

Für jeden angemeldeten Nutzer verwaltet das PotatoSystem ein Kundenkonto (Account). Der Nutzer erhält über seinen Login-Namen (oder ab April 2008 über die E-Mail-Adresse) und Passwort Zugang zu diesem Account. Hier kann der Nutzer bereits bezahlte Inhalte erneut kostenlos herunterladen. Die 4FO AG behält sich vor, die Anzahl der wiederholten Downloads zu begrenzen.

Angemeldete Nutzer erhalten für jeden bezahlten Inhalt eine Wiederverkaufsoption über das PotatoSystem. Der Nutzer erhält für jeden bezahlten Inhalt einen nutzerspezischen Verkaufslink bzw. kann er sich nutzerspezifische Widgets erstellen lassen. Erfolgen Käufe über diesen Verkaufslink oder das Widget, so erhält der Nutzer einen Anteil am Kaufpreis auf seinem Kundenkonto gutgeschrieben. Die 4FO AG behält sich vor sowohl die Provisionshöhe als auch die Provisionsmodelle zu ändern. Die Wiedervertriebsoption bzw. das erneute kostenlose Herunterladen kann nur solange gewährt werden, wie der Erstanbieter die Inhalte hierzu dem PotatoSystem bereitstellt.

c) Supportservice und Störungsmeldungen

Die 4FO AG stellt dem Nutzer per E-Mail eine Support-Hotline mit professionell geschulten Spezialisten zur Verfügung. Störungsmeldungen können rund um die Uhr an service@potatosystem.com gerichtet werden.

d) Leistungen gegenüber den Nutzern des PotatoSystems, Reklamation

Die 4FO AG und ihre Geschäftspartner stellen den Nutzern kostenpflichtige Inhalte mittels des PotatoSystems zur Verfügung. Qualitätsmängel an den zur Verfügung gestellten Inhalten können vom Nutzer unter service@potatosystem.com reklamiert werden. Die 4FO AG wird ihre Geschäftspartner hierüber informieren.

Es obliegt der 4FO AG und ihren Geschäftspartnern, eigenverantwortlich ihre Inhalte ordnungsgemäß mit dem PotatoSystem einzurichten und anzubieten. Die 4FO AG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und/oder Qualität von Inhalten ihrer Geschäftspartner. Die 4FO AG macht sich insbesondere von den Geschäftspartnern stammende Inhalte, zu denen das PotatoSystem dem Nutzer den Zugang verschafft, nicht zu eigen.

Die 4FO AG wird stichprobenartig die Inhalte ihre Geschäftspartner überprüfen.

e) Änderungen des Leistungsangebotes

Die 4FO AG bietet Art und Umfang der Leistung auf der Grundlage des derzeitigen Standes des Internet und der technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet an.

Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird der 4FO AG dadurch die Verfügungstellung des PotatoSystems wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert oder eingestellt werden.

Die 4FO AG verpflichtet sich, die Nutzer unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Verfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Diese Mitteilung erfolgt über die Web-Seite des PotatoSystems. Sollte das PotatoSystem komplett eingestellt werden, so ist ein Ersatz für noch nicht genutzte Guthaben ausgeschlossen.

3. Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung

Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen des PotatoSystems per Internet anfordert und das Angebot bestätigt. Diese Bestätigung erfolgt über das Internet.

4. Verantwortungsbereich der 4FO AG, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung

Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf welche die 4FO AG keinen Einfluss hat und für die die 4FO AG keine Gewähr übernimmt. Das gleiche gilt für die Infrastruktur der Geschäftspartner. Die 4FO AG gibt in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.

5. Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz

Die 4FO AG weist den Nutzer darauf hin, dass Inhalte, zu denen der Nutzer, im Rahmen der von der 4FO AG verschafften Nutzungsmöglichkeiten, Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Nutzer, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Inhalte gegenüber dem Rechtsinhaber schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Nutzer sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Inhalte schutzfrei sind. Die 4FO AG haftet nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, die die Geschäftspartner der 4FO AG unter Vortäuschung falscher Tatsachen über das PotatoSystem bereitstellen.

Die Nutzung über das PotatoSystem angebotenen Inhalte dürfen nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Die eigene Verbreitung der Dateien bzw. der Vorschau-Dateien über das Internet ist untersagt. Sofern keine anders lautenden Regeln kenntlich gemacht werden, ist dies verbindlich.

Die 4FO AG weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Die 4FO AG weist des weiteren ausdrücklich darauf hin, dass diese Daten nicht an Dritte übermittelt werden.

Die 4FO AG ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen, dies kann jedoch eine Verringerung der Service-Leistungen zur Folge haben. Die 4FO AG wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

Die 4FO AG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

Die 4FO AG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Verkaufslinks und Widgets des PotatoSystems nicht auf Webseiten mit illegalen, pornografischen oder die guten Sitten verletzenden Inhalten veröffentlicht werden dürfen.

6. Haftung und Links

Die 4FO AG haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen von Seiten der 4FO AG beruhen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet die 4FO AG auch für leichte Fahrlässigkeit. Die 4FO AG haftet auch, sofern eine gesicherte Eigenschaft fehlt. Ist die Haftung der 4FO AG ausgeschlossen, so gilt dies auch für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern oder Mitarbeitern der 4FO AG. Im Übrigen gilt die eingeschränkte Haftung bzw. Haftungsausschluss der 4FO AG für fremde Inhalte und soweit nur der Zugang zum Internet und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag.

Die Schadensersatzhaftung der 4FO AG nach dem Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt.

Die 4FO AG oder ihre Geschäftspartner können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da die 4FO AG keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist die 4FO AG für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Von etwaigen illegalen, persönlichkeitsverletzenden, moralisch oder ethisch anstößigen Inhalten distanzieren sich die 4FO AG in aller Deutlichkeit. Bitte informieren Sie die 4FO AG, wenn diese ein solches Angebot linken sollten. Die 4FO AG kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder im Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden. Erst wenn die 4FO AG feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die 4FO AG den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Web-Sites der 4FO AG von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

7. Sonstiges

Die 4FO AG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine eMail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Der Vertrag zwischen der 4FO AG und dem Nutzer kommt online, ohne Einhaltung einer besonderen Form zustande.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand wird Ilmenau vereinbart; wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt auch für Unvollständigkeiten.