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Lieber Nutzer bzw. Kunde des PotatoSystems. Auch wir kommen nicht um das sogenannte Kleingedruckte herum. Wir haben uns bei der Erstellung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen bemüht, so nutzerfreundlich wie nur irgend möglich zu sein. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der 4FriendsOnly.com Internet Technologies AG, im folgenden 4FO AG genannt.

1. Geltungsbereich und Definition

• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jede Nutzung des PotatoSystems. Mit diesem System vermittelt die 4FO AG Internetinhalte und -dienste (im weiteren kurz als Inhalte bezeichnet) kostenpflichtig an den Nutzer (bzw. Endverbraucher). Der Nutzer bzw. Kunde erhält über die Bezahlung im Internetbezahlsystem Paybest (bitte beachten Sie auch die AGBs von Paybest) Zugang zu den Inhalten (die entweder von der 4FO AG direkt oder von Geschäftspartnern der 4FO AG technisch bereitgestellt werden).

• Grundlage eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 4FO AG, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie (der Nutzer des PotatoSystems) mit Vertragsabschluss bei uns anerkennen und bestätigen.

• Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen derselben sind im Internet jederzeit unter agb.html abrufbar und können ausgedruckt werden. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen des PotatoSystems.

2. Leistungsbeschreibung

a) Allgemeine Leistungsbeschreibung des PotatoSystems

• Die 4FO AG bietet den Nutzern die Möglichkeit, über das PotatoSystem tarifierte Inhalte der 4FO AG oder verschiedener Geschäftspartner der 4FO AG abzurufen.

• Für die Bezahlung der Inhalte stehen dem Nutzer die Bezahlsysteme von Paybest zur Verfügung. Bitte beachten Sie hierbei auch die AGBs von Paybest, unter Paybest.de.

• Dem Nutzer werden die Inhalte zum Download bereitgestellt. Hierfür muss der Nutzer sich nicht im PotatoSystem registieren. Allerdings hat der Nutzer ohne Registrierung keinen Anspruch auf diverse erweiterte Leistungen im PotatoSystem.

• Die über das PotatoSystem zum Download bereitgestellten Inhalte sind Urheberrechtlich geschützt und dürfen nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Die eigene Verbreitung über das Internet ist untersagt.

b) Erweiterte Leistungsbeschreibung des PotatoSystems

• Nutzer, die sich unter Angabe eines selbst gewählten Login-Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse im PotatoSystem anmelden, erhalten Zugang zu zusätzlichen Leistungen des PotatoSystems. Die 4FO AG teilt jedem angemeldeten Nutzer eine Kundennummer zu.

• Für jeden angemeldeten Nutzer verwaltet das PotatoSystem ein Kundenkonto (Account). Der Nutzer erhält über seinen Login-Namen und Passwort Zugang zu diesem Account. Hier kann der Nutzer bereits bezahlte Inhalte erneut beliebig oft kostenlos herunterladen. Die 4FO AG behält sich vor, die Anzahl der wiederholten Downloads zu begrenzen.

• Angemeldete Nutzer erhalten für jeden bezahlten Inhalt das Weitervertriebsrecht über das PotatoSystem. Der Nutzer erhält für jeden Inhalt einen nutzerspezischen Verkaufslink. Erfolgen Käufe über diesen Verkaufslink, so erhält der Nutzer einen Anteil am Kaufpreis auf seinem Kundenkonto gutgeschrieben. Die 4FO AG behält sich vor sowohl die Provisionshöhe als auch die Provisionsmodelle zu ändern. Das Weitervertriebsrecht kann nur solange gewert werden, wie der Erstanbieter die Inhalte hierzu bereitstellt.

c) Supportservice und Störungsmeldungen

• Die 4FO AG stellt dem User per E-Mail eine Support-Hotline mit professionell geschulten Spezialisten zur Verfügung. Störungsmeldungen können rund um die Uhr an service@potatosystem.com gerichtet werden.

d) Leistungen gegenüber den Nutzern des PotatoSystems, Reklamation

• Die 4FO AG und ihre Geschäftspartner stellen den Nutzern kostenpflichtige Inhalte mittels des PotatoSystems zur Verfügung. Qualitätsmängel an den zur Verfügung gestellten Inhalten können vom Nutzer unter service@potatosystem.com reklamiert werden. Die 4FO AG wird ihre Geschäftspartner hierüber informieren.

• Es obliegt der 4FO AG und ihren Geschäftspartnern, eigenverantwortlich ihre Inhalte ordnungsgemäß mit dem PotatoSystem einzurichten und anzubieten. Die 4FO AG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und/oder Qualität von Inhalten ihrer Geschäftspartner. Die 4FO AG macht sich insbesondere von den Geschäftspartnern stammende Inhalte, zu denen das PotatoSystem dem Nutzer den Zugang verschafft, nicht zu eigen.

• Die 4FO AG wird stichprobenartig die Inhalte ihre Geschäftspartner überprüfen.

e) Änderungen des Leistungsangebotes

• Die 4FO AG bietet Art und Umfang der Leistung auf der Grundlage des derzeitigen Standes des Internet und der technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet an.

• Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird der 4FO AG dadurch die Verfügungstellung des PotatoSystems wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert oder eingestellt werden.

• Die 4FO AG verpflichtet sich, die Nutzer unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Verfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Diese Mitteilung erfolgt über die Web-Seite des PotatoSystems. Sollte das PotatoSystem komplett eingestellt werden, so ist ein Ersatz für noch nicht genutzte Guthaben ausgeschlossen.

3. Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung

• Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

• Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen des PotatoSystems per Internet anfordert und das Angebot bestätigt. Diese Bestätigung erfolgt über das Internet.

4. Verantwortungsbereich der 4FO AG, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung

• Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf welche die 4FO AG keinen Einfluss hat und für die die 4FO AG keine Gewähr übernimmt. Das gleiche gilt für die Infrastruktur der Geschäftspartner. Die 4FO AG gibt in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.

5. Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz

• Die 4FO AG weist den Nutzer darauf hin, dass Inhalte, zu denen der Nutzer, im Rahmen der von der 4FO AG verschafften Nutzungsmöglichkeiten, Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Nutzer, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Inhalte gegenüber dem Rechtsinhaber schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Nutzer sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Inhalte schutzfrei sind. Die 4FO AG haftet nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, die die Geschäftspartner der 4FO AG unter Vortäuschung falscher Tatsachen über das PotatoSystem bereitstellen.

• Die Nutzung über das PotatoSystem angebotenen Inhalte dürfen nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Die eigene Verbreitung über das Internet ist untersagt. Sofern keine anders lautenden Regeln kenntlich gemacht werden, ist dies verbindlich.

• Die 4FO AG weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Die 4FO AG weist des weiteren ausdrücklich darauf hin, dass diese Daten nicht an Dritte übermittelt werden.

• Die 4FO AG ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen, dies kann jedoch eine Verringerung der Service-Leistungen zur Folge haben. Die 4FO AG wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

• Die 4FO AG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

6. Haftung und Links

• Die 4FO AG haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen von Seiten der 4FO AG beruhen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet die 4FO AG auch für leichte Fahrlässigkeit. Die 4FO AG haftet auch, sofern eine gesicherte Eigenschaft fehlt. Ist die Haftung der 4FO AG ausgeschlossen, so gilt dies auch für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern oder Mitarbeitern der 4FO AG. Im Übrigen gilt die eingeschränkte Haftung bzw. Haftungsausschluss der 4FO AG für fremde Inhalte und soweit nur der Zugang zum Internet und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag.

• Die Schadenersatzhaftung der 4FO AG nach dem Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt.

• Die 4FO AG oder ihre Geschäftspartner können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da die 4FO AG keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist die 4FO AG für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Von etwaigen illegalen, persönlichkeitsverletzenden, moralisch oder ethisch anstößigen Inhalten distanzieren sich die 4FO AG in aller Deutlichkeit. Bitte informieren Sie die 4FO AG, wenn diese ein solches Angebot linken sollten. Die 4FO AG kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder im Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden. Erst wenn die 4FO AG feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die 4FO AG den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Web-Sites der 4FO AG von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

7. Sonstiges

• Die 4FO AG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine eMail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht.

• Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

• Der Vertrag zwischen der 4FO AG und dem Nutzer kommt online, ohne Einhaltung einer besonderen Form zustande.

• Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand wird Ilmenau vereinbart; wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

• Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

• Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt auch für Unvollständigkeiten.